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Oberregierungsrätin Dr. Tonn, Anna Larissa
Band 265: Das rechtliche Spannungsverhältnis zwischen Ehe und Betreuung (Sept. 2019)
(Sept.) 2019
€ 44,00 | bestellen
ISBN: 978-3-7694-1218-5
2019/09 | XIX und 144 Seiten | Broschur
Ist ein Betreuter verheiratet, können die ehelichen Rechte und Pflichten mit denjenigen aus einer Betreuungsanordnung in Konflikt treten. Dies gilt sowohl dann, wenn der Ehegatte des Betroffenen selbst zum Betreuer bestellt wird, als auch dann, wenn dies zu Gunsten einer dritten Person geschieht.
Die Autorin identifiziert und analysiert Unklarheiten und Widersprüche im Spannungsverhältnis zwischen Ehe und Betreuung und zeigt dabei Lösungsmöglichkeiten auf. Untersucht werden sowohl der Weg in die rechtliche Betreuung unter Berücksichtigung des Bestehens einer Ehe als auch die Auswirkungen einer Betreuung auf die Ehe und umgekehrt. Thematisiert sind insbesondere: Erforderlichkeitsgrundsatz, Betreuerauswahl, Unterhaltspflichtigkeit, Mitberechtigung und -verpflichtung, Eigentums- und Gewahrsamsvermutung, Güterrecht, Haftungsmaßstab, Respektierung der Privat- und Intimsphäre, Ehevertrag, Scheidung, Vertretungsmacht des betreuenden Ehegatten, Befreiung vom Verbot des Insichgeschäfts, Pflicht zu Berichterstattung und Rechnungslegung im Falle einer Ehegattenbetreuung.
Die Arbeit schließt mit konkreten Vorschlägen für das Handeln der Betroffenen und der mit der Betreuung befassten Stellen und ist damit eine wertvolle Arbeitshilfe für alle Beteiligten.
"... Wer mit einem der behandelten Problembereiche konfrontiert wird, kann an der Arbeit kaum vorbeigehen, die sich dem Thema - soweit ich sehe - als erste gestellt hat. Für die laufende praktische Betreuungsarbeit und deren Begleitung durch das Betreuungsgericht werden die letzten Abschnitte als Orientierung und Arbeitshilfe in Betracht kommen."
(Prof. Dr. Werner Bienwald, RPflStud 2020, 60f.)
"(...) Die Autorin wertet umfassend die familienrechtliche und betreuungsrechtliche Literatur aus. Sie legt die ergangene obergerichtliche Rechtsprechung zugrunde.
Das Buch benennt die Unklarheiten der rechtlichen Regelung zwischen der bestehenden Ehe und der angeordneten Betreuung. Es stellt eine Zusammenfassung der in der Praxis nur ausschnittweise erfolgenden Rechtsanwendung zu einzelnen Regelungsbereichen beider Rechtsinstitute, wie etwa zur Bestellung eines Ergänzungsbetreuers oder Erteilung einer gerichtlichen Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft der Ehegatten bei bestehender Ehe, dar. Darin liegt eindeutig der Vorteil dieser zusammenhängenden Darstellung, die jedem auf dem Gebiet des Familienrechts und Betreuungsrechts tätigen Juristen zu empfehlen ist. Die Arbeit bietet aber auch eine Grundlage für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung und das Eingreifen des Gesetzgebers zur Lösung der aufgezeigten Widersprüche zwischen beiden Regelungsbereichen.
Ich wünsche der Autorin viele interessierte Leser, die sich mit dem Problemkreis der Betreuung bei bestehender Ehe auseinandersetzen und offen sind für die gefundenen Lçsungsansätze zu einzelnen Rechtsproblemen."
(Richter am LG Uwe Seifert, FamRZ 2020, 1072)